15 Jahre Ortsrat Travemünde

Veröffentlicht am 10.03.2017 in Aktuelles

Am 15. März 2002 fand die erste konstituierende Sitzung des Travemünder Ortsrates statt.

 

Nach einigem Auf und Ab ist er heute lebendig wie am ersten Tag. Eine Erfolgsgeschichte, die einen Rückblick verdient.

 

Der Ortsrat entstand aus einer Initiative der Travemünder SPD. Diese hatte sich seit Jahren für einen Ortsbeirat, das in § 47 b der Gemeindeordnung vorgesehene Vertretungsgremium für die Ortsteile, eingesetzt. Solche Ortsbeiräte für die einzelnen Stadtteile gibt es in Lübeck nicht (anders als etwa in Kiel). Das wurde in Travemünde verbreitet als Mangel empfunden.

 

Für die Einführung eines Ortsbeirats fand sich in der Lübecker Bürgerschaft aber keine Mehrheit.

 

Unser inzwischen von Travemünde weggezogener Genosse Heinz-Dieter Richter hatte schließlich die Idee, ein informelles, in seiner Zusammensetzung und Arbeitsweise einem Ortsbeirat möglichst eng nachgebildetes Gremium zu gründen, für das ein anderer von uns den schönen Namen „Ortsrat“ vorschlug. Diese Demo-Version sollte zeigen, wie gut ein Ortsbeirat in Travemünde funktionieren könnte.

 

Es gelang, die örtliche CDU mit ihrem damaligen Vorsitzenden Klaus Petersen von der Idee zu überzeugen und zur Teilnahme zu bewegen. Gemeinsam wurde eine Geschäftsordnung erstellt, auf deren Grundlage es dann am 15. März 2002 unter großer öffentlicher Aufmerksamkeit zur Gründung des Ortsrats kam.

 

Entsprechend dem Kommunalwahlergebnis in Travemünde (von 1998) stellte die CDU zunächst 9 Mitglieder, die SPD 6. (Hinzu kamen ohne Stimmrecht je ein Bürgerschaftsmitglied von SPD, CDU und Grünen.) Zum Vorsitzenden wurde Richard Schrader (CDU) gewählt, zu seinem Stellvertreter Manfred Behrens (SPD).

 

Ehrenamtlich, bei Bedarf auf eigene Kosten, versuchten die Ortsratsmitglieder ohne parteipolitische Scheuklappen und unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen die speziellen Interessen des Stadtteils Travemünde deutlich zu machen.

 

So wurde der Ortsrat zum Sprachrohr Travemündes und fand auch eine erfreuliche Akzeptanz bei der Verwaltung, deren verschiedene Behörden immer wieder bereit waren und die Erlaubnis erhielten, nach Travemünde zu kommen und den Ortsrat in seinen Sitzungen mit Informationen zu versorgen. Auf höchster Ebene fand sich der Senat wiederholt mit dem Ortsrat zu Konsultationen zusammen. Als Krönung könnte man ansehen, dass Bürgermeister Bernd Saxe am 11. Juni 2008 an der ersten Sitzung nach der Bürgerschaftswahl teilnahm und persönlich die Wahl des neuen Ortsratsvorsitzenden leitete.

 

Danach ging es allerdings mit dem Ortsrat bergab, da nach dem Ausscheiden des ersten Vorsitzenden dessen verschiedene Nachfolger die Arbeit des Ortsrats nicht mit gleichem Gewicht öffentlich und gegenüber der Verwaltung zu präsentieren verstanden. Außerdem wurde immer klarer, dass in der Lübecker Bürgerschaft keine realistische Aussicht bestand, die Einrichtung eines Ortsbeirats zu erreichen. Damit war ein Hauptziel der Gründung des Ortsrats praktisch entfallen. Das bestimmte offenbar zunächst die seit der Wahl von 2003 beteiligten Grünen, sich im Jahre 2009 aus dem Ortsrat zurückzuziehen. Nach der Neuwahl seines Vorstands im Juni 2010 beschloss auch unser SPD-Ortsverein, aus dem Ortsrat auszutreten. Ein Rumpf-Ortsrat kümmerte vor sich hin.

 

2014 vereinbarten CDU und SPD, den Ortsrat wieder zu beleben und zu einer Art „Runden Tisch“ weiter zu entwickeln durch Beteiligung interessierter Vereine und Verbände.

 

Letztere erhielten auf Drängen der SPD auch ein volles Stimmrecht für Ihre Vertreter.

 

Es bestand Einigkeit, es bei dem eingeführten Namen Ortsrat zu belassen, das Ziel eines Ortsbeirats aber aus der Geschäftsordnung  herauszunehmen.

 

Danach setzt sich der Ortsrat aus 15 von den Parteien und 5 von anderen Vereinigungen benannten stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Nach dem Ergebnis der Bürgerschaftswahl von 2013 im Ortsteil Travemünde entfallen auf die CDU 8, die SPD 4, die Grünen 2 Sitze und auf die FDP 1 Sitz. Je einen Vertreter stellen die Travemünder Wirtschaftsgemeinschaft, die katholische Kirchengemeinde, die Gemeinschaft der Priwallbewohner, der Verein für Kunst und Kultur und der Verein Haus der Jugend.

 

Durch das dynamische und kontinuierliche Wirken des dreiköpfigen Vorstands, bestehend aus Gerd Schröder (CDU), Sabine Haltern (SPD) und Christoph Pudelko (Kirchengemeinde) hat der „neue“ Ortsrat es schnell geschafft, zu der Einrichtung zu werden, in der die Planungen für Travemünde vorgestellt und diskutiert werden, in der die Möglichkeit besteht interessanten Gästen direkt vor Ort Fragen zu stellen, in der den Ortsteil betreffende Themen angesprochen und aufgezeigt werden; zu einer Einrichtung, die sich einmischt und die in Verwaltung und Politik in Lübeck Gehör findet.

 

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